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Regionalwissenschaftliche Datenbank für Russland, UdSSR und Nachfolgestaaten (RussGus)

Die "Regionalwissenschaftliche Datenbank für Russland, UdSSR und Nachfolgestaaten (RussGus)" ist eine regionalwissenschaftliche Datenbank für den bibliographischen Nachweis deutschsprachiger Literatur mit Bezug auf Russland, die UdSSR und ihre Nachfolgestaaten. Sie enthält ca. 170.000 Nachweise für Titel der Erscheinungsjahre 1974 - 2003. Der hier zur Verfügung gestellte Fachausschnitt von ca. 60.000 Datensätzen deckt die Bereiche "Sprache, Literatur, Kultur, Geschichte, Kunst und Religion" ab. Die Schlagwortlisten zu Personen und Regionen sind zu "Tag Cloud" aufgearbeitet.

ID108063
AutorKehrwald, Roland
Titel

Lizenverträge im Technologietransfer nach sowjetischem Recht

Jahr1989
SeitenXLIX, 206 S.
VerlagMünchen, Wien: Oldenbourg
HochschuleLudwig-Maximilians-Universität München, 1989
LandDeutschland
PublikationsformHochschulschrift als Monographie
SachnotationRECHTSWESEN
Wirtschaftsrecht; Wirtschaftskriminalität
Wirtschaftsrecht
SoundexL5867; T2465; S8288; R7420
InhaltInhalt: 1. Abschnitt: Allgemeine Grundlagen: A. Untersuchungsgegenstand der Arbeit: I. Einleitung, Ziel der Arbeit. S. 1./ II. Themenabgrenzung und Strukturierung der Arbeit. S. 2./ B. Methodische Fragen. S. 7./ C. Der theoretische Hintergrund der Erfassung von wissenschaftlich-technischen und künstlerischen Ideen im sowjetischen Recht. S. 8./ I. Bedeutung und Eigenschaften von Wissen im Marxismus-Leninismus: II. Die sowjetische Deutung der rechtlichen Erfassung des Wissens im kapitalistischen Rechtssystem. S. 9./ III. Die sowjetische Kritik an der kapitalistischen Regelung und die sozialistische Regelung. S. 11./ D. Die Quellen des sowjetischen Rechts. S. 12./ I. Normativakte als einzige allgemein anerkannte Rechtsquelle: II. Gerichtsurteile, Schiedsgerichtssprüche und Rechtswissenschaft. S. 13./ III. Handelsbräuche. S. 15./ IV. Die Rolle von Musterverträgen und Vertragsmustern. S. 16./ E. Lizenzverträge im System des sowjetischen Zivilrechts, Klassifizierungselemente: I. Lizenzverträge als Zivilrechtsverhältnisse. S. 16./ II. Lizenzverträge und die Typenverträge der Zivilgesetzbücher. S. 17./ F. Lizenzverträge in der Praxis: I. Lizenzverträge und lizenzähnliche Verträge in der Wirtschaft. S. 18./ II. Gerichts- und Schiedsgerichtspraxis. S. 21./ 2. Abschnitt: Grundlagen der Nutzung von Erfindungen: A. Das Erfinderrecht als Grundlage des Lizenzvertrags. I. Rechtsgrundlagen. S. 23./ II. Urheberschein und Patent: das zweispurige System des sowjetischen Erfinderrechtsrechts. S. 24./ B. Das Recht der gewerblichen Muster als Grundlage des Lizenzvertrags. S. 37./ C. Das Warenzeichenrecht als Grundlage des Lizenzvertrags. S. 38./ D. Die sowjetische Regelung der Erzeugung und Verbreitung von wissenschaftlich-technischem Wissen. S. 40./ I. Die Träger der Erzeugung, Verbreitung und Planung wissenschaftlich-technischen Wissens in der Sowjetunion. S. 41./ II. Sowjetische Organisation des Erwerbs von Schutzrechten im Ausland und der Vergabe von Schutzrechten an ausländische Antragsteller in der Sowjetunion. S. 50./ III. Die Regelungen zur Erzeugung und Weitergabe wissenschaftlich-technischen Wissens, insbesondere die vertragliche Forschung und Wissensweitergabe. S. 55./ IV. Das Verhältnis Lizenzvertrag - Übergabevertrag von 1971. S. 60./ V. Die Reformdiskussion vor 1973 um die Einführung eines sozialistischen Patents und eines sozialistischen Lizenzvertrags innerhalb der Sowjetunion. S. 65./ VI. Neueste rechtspolitische Vorschläge und Regelung zur Reform der Nutzung von Erfindungen und sonstigem technischem Wissen innerhalb der Sowjetunion. S. 68./ 3. Abschnitt: Lizenzverträge im sowjetischen Recht: A. Der Lizenzvertrag und die anwendbaren rechtlichen Regelungen: I. Internationale Vereinbarungen. S. 72./ II. Das nationale sowjetische Recht. S. 73./ III. Das Problem der Lückenfüllung im sowjetischen Recht. S. 75./ B. Besonderheiten des Lizenzverkehrs zwischen RGW-Ländern: I. Die Sofioter Beschlüsse. S. 78./ II. Die weitere Entwicklung zum Lizenzvertrag zwischen sozialistischen Partnern. S. 82./ III. Das Verhältnis der Lizenzverträge mit sozialistischen Parteien zu Lizenzverträgen mit kapitalistischer Beteiligung und zur innersowjetischen Regelung. S. 90./ C. Die Arten der Lizenzverträge im sowjetischen Recht: I. Abgrenzung der Abtretung des Patents von der "vollen" Lizenz. S. 92./ II. Verschiedene Klassifizierungen. S. 93./ D. Vertragsparteien und andere Beteiligte: I. Die Organisation des sowjetischen Außenhandels im Lizenzbereich und die sich daraus ergebenden Probleme. S. 94./ II. Die sowjetische Seite als Lizenzgeber. S. 102./ III. Die sowjetische Seite als Lizenznehmer. S. 107./ E. Begriff und Gegenstand des Lizenzvertrags: I. Patentlizenzvertrag. S. 109./ II. Know-how-Vertrag. S. 110./ F. Lizenzen als absolute oder relative Rechte: I. Theoretische Grundfragen. S. 112./ II. Einfache und ausschließliche Lizenz als relatives Recht. S. 114./ G. Die Rechtsnatur des Lizenzvertrags. S. 116./ H. Allgemeine Grundlagen für den Inhalt und die Rechtslage von Lizenzverträgen. S. 118./ I. Die Vertragsauslegung. S. 119./ II. Die Einteilung der Vertragsklauseln. S. 121./ J. Allgemeine Rechtsfragen des Vertragsrechts: I. Rechtsfragen beim Abschluß des Vertrags. S. 122./ II. Erfüllung des Lizenzvertrags. S. 129./ III. Haftung bei Verletzung des Vertrags druch Nichterfüllung und auf sonstige Weise. S. 130./ IV. Beendigung des Vertragsverhältnisses. S. 143./ K. Pflichten des Lizenzgebers: I. Verschaffung der rechtlichen und tatsächlichen Nutzungsposition. S. 147./ II. Garantien. S. 155./ L. Pflichten des Lizenznehmers: I. Zahlung und Produktionsaufnahme. S. 159./ II. Geheimhaltung. S. 164./ M. Patentrechtliche Fragen und vertragliche Regelungen für Konflikte mit Dritten: I. Gesetzliche Lage und vertragliche Regelungen vor Patenterteilung. S. 168./ II. Regelungen zum Bestand des Patents. S. 169./ III. Regelungen zur "Patentreinheit". S. 171./ IV. Regelungen für Konflikte mit Dritten. S. 172./ N. Weitere Fragen: I. Austausch von Verbesserungen. S. 178./ II. Werbung. S. 179./ III. Zwangslizenzen. S. 181./ O. Regelungen für Streitfälle: I. Schiedsgerichtsklauseln. S. 182./ II. Rechtswahlklausel, Fragen des sowjetischen internationalen Privatrechts. S. 188./ Zusammenfassung. S. 194./ Anhang: Entwurf des Gesetzes der UdSSR über die Erfindertätigkeit in der UdSSR. S. 196.
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